Abschluss eines privaten Lagervertrags für Schweinefleisch online beantragen

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Wenn Sie Schweinefleisch herstellen oder vertreiben, können Sie während EU-Marktordnungsmaßnahmen eine Beihilfe für das private Einlagern erhalten. Beantragen Sie dazu zunächst die private Lagerhaltung bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE).

Allgemeine Informationen

Die Europäische Union (EU) kann landwirtschaftliche Marktpreise stützen, indem sie Beihilfen zur privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch gewährt. Das kann Sie als Marktteilnehmerin oder Marktteilnehmer in Krisen des Schweinefleischsektors unterstützen.

Erst wenn die EU-Kommission eine entsprechende Marktordnungsmaßnahme veröffentlicht, können Sie als Händlerin, Händler oder Herstellbetrieb von Schweinefleisch bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) den Abschluss eines Lagervertrags zur privaten Lagerhaltung beantragen. Die Lagerung über vertraglich vereinbarte Zeiträume soll die Märkte entlasten und Preise stabilisieren.

Detaillierte Informationen zu den Rahmenbedingungen können Sie der jeweiligen Bekanntmachung entnehmen.

Voraussetzungen

Die Voraussetzungen für den Abschluss eines Lagervertrags für Schweinefleisch können Sie der jeweiligen Bekanntmachung entnehmen.

Erforderliche Unterlagen

• Antrag
• Welche weiteren Unterlagen die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) gegebenenfalls von Ihnen benötigt, können Sie der jeweiligen Bekanntmachung entnehmen.

Gebühren (Kosten)

Es fallen keine Kosten an.

Fristen

Antragsfrist: Die Bearbeitungsdauer können Sie der jeweiligen Bekanntmachung entnehmen.

Bearbeitungsdauer

Die Bearbeitungsdauer können Sie der jeweiligen Bekanntmachung entnehmen.

Rechtsbehelf

• Widerspruch

Weitere Informationen, wie Sie Widerspruch einlegen, finden Sie im Bescheid.

• Klage vor dem Verwaltungsgericht

Verfahrensablauf

Zunächst muss die Europäische Union während einer Krise des Schweinefleischsektors eine entsprechende Hilfsmaßnahme starten und dazu eine entsprechende Bekanntmachung veröffentlichen. Anschließend können Sie den Abschluss eines Lagervertrags zur privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch online, per E-Mail oder Post bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) beantragen.

Private Lagerhaltung online beantragen:

• Rufen Sie den Online-Antrag  auf. Der Online-Antrag wird freigeschaltet, sobald die Bekanntmachung veröffentlicht wird.
• Der Online-Antrag führt Sie Schritt für Schritt durch die notwendigen Angaben.
• Laden Sie gegebenenfalls erforderliche Unterlagen hoch und senden Sie den Antrag online ab. Alternativ können Sie den ausgefüllten Online-Antrag ausdrucken und mit den erforderlichen Unterlagen per Post an die BLE senden.
• Die BLE prüft Ihren Antrag und nimmt bei Unklarheiten oder fehlenden Informationen Kontakt zu Ihnen auf.
• Die BLE sendet Ihnen
  • einen Lagervertrag oder
  • eine Ablehnung.

Private Lagerhaltung per E-Mail oder Post beantragen:

• Laden Sie das Antragsformular auf der Internetseite der BLE herunter. Hinweis: Es gibt nur dann Formulare auf der Internetseite der BLE, wenn es eine Bekanntmachung der EU gibt.
• Füllen Sie das Antragsformular aus.
• Senden Sie das ausgefüllte und unterschriebene Antragsformular mit gegebenenfalls erforderlichen Unterlagen per E-Mail oder Post an die BLE.
• Die BLE prüft Ihren Antrag und nimmt bei Unklarheiten oder fehlenden Informationen Kontakt zu Ihnen auf.
• Die BLE sendet Ihnen
  • einen Lagervertrag oder
  • eine Ablehnung.

Nach Ablauf der vertraglichen Lagerzeit können Sie einen Antrag auf Gewährung der Beihilfe stellen.

Weitere Informationen

Es gibt keine Hinweise oder Besonderheiten.

Rechtsgrundlage

• Artikel 2 Absatz 1 und Artikel 49 Durchführungsverordnung (EU) 2016/1240 der Kommission vom 18. Mai 2016

Fachlich freigegeben durch

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Fachlich freigegeben am

Urheber

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE)

• Beihilfe zur privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch Abschluss